Abwehrbereitschaft und Reaktion auf Lebensmittelvorfälle

Einleitung

Die EU gehört zu den Regionen mit den weltweit höchsten Standards für Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit zum Schutz von Verbrauchern, Tieren, Pflanzen und der Umwelt. Dennoch werden jedes Jahr Vorfälle im Bereich Lebens- und Futtermittelsicherheit gemeldet, wenn Erzeugnisse oder Inhaltsstoffe in Lebens- und Futtermitteln diese Standards nicht erfüllen und ein Gesundheitsrisiko für die Verbraucher darstellen können. Vorfälle wie diese sind mitunter das Ergebnis von Lebensmittelbetrug, unzureichenden Kontrollen oder schlichtweg Unfällen oder schwer zu kontrollierenden Naturereignissen.

Die EU verfügt über ein robustes System, das es ermöglicht, Vorfälle im Bereich Lebens- und Futtermittelsicherheit zu melden, abzuwehren und darauf zu reagieren. Das System wird auf EU-Ebene von der Europäischen Kommission in enger Zusammenarbeit mit den nationalen Behörden und mit Unterstützung der EFSA koordiniert.

Aktuelles

Das Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (Rapid Alert System for Food and Feed, RASFF – siehe unten) gewährleistet die Meldung von Vorfällen im Bereich Lebens- und Futtermittel in der EU sowie die koordinierte Reaktion darauf. Die Europäische Kommission und die nationalen Behörden für Lebensmittelsicherheit haben den 40. Jahrestag des RASFF auf einer Konferenz zum Thema „Intelligentere Vorschriften für sicherere Lebensmittel und Pflanzengesundheit“ begangen, die am 13. Dezember in Brüssel stattfand.

Meilensteine

2019 Die EFSA aktualisiert ihre Verfahren zur Reaktion auf dringenden Beratungsbedarf.

2019 Die Europäische Kommission veröffentlicht den aktualisierten allgemeinen Plan für das Krisenmanagement im Bereich Lebens- und Futtermittelsicherheit.

2019 Wissenschaftler der EFSA führen ein neues Instrument zur Bewertung der Risiken ein, die von chemischen Kontaminanten in Lebensmitteln für die öffentliche Gesundheit ausgehen und die über das RASFF gemeldet werden.

2015 Ein neues Toolkit, das die EFSA mit ihren Partnern des Expertennetzwerks für Kommunikation entwickelt hat, enthält ein Handbuch über bewährte Verfahren und Checklisten für die Kommunikation in Krisensituationen.

2013 Die EFSA leitet eine neue mehrjährige Schulungsstrategie für die Krisenvorsorge ein.

2011 Die EFSA ermittelt die Quelle der Ausbrüche von E. coli O104:H4 in Deutschland und Frankreich und verfolgt das Thema mit Empfehlungen zum Schutz der Verbraucher weiter.

2009 Die ersten Dringlichkeitsverfahren der EFSA werden veröffentlicht.

2008 Die EFSA reagiert auf den Dringlichkeitsantrag der Kommission zu Dioxinen in irischem Schweinefleisch.

2008 Die EFSA gibt eine dringende Empfehlung zu Melamin in zusammengesetzten Lebensmitteln aus China aus.

Funktion

Die EFSA übernimmt bei der Abwehrbereitschaft im Zusammenhang mit Vorfällen oder Krisen im Bereich Lebens- oder Futtermittelsicherheit und der Reaktion darauf eine wichtige Funktion. Abwehrbereitschaft bedeutet die Entwicklung, Erprobung und Aufrechterhaltung von Strukturen, Verfahren und Mechanismen für Sofortreaktionen bei Vorfällen oder in Krisensituationen. Der Begriff „Reaktion“ umfasst alle wissenschaftlichen Tätigkeiten und Kommunikationsmaßnahmen, die bei einem Vorfall oder einer Krise im Bereich Lebensmittelsicherheit erforderlich sind.

Abwehrbereitschaft

Die EFSA hat Verfahren für die Beantwortung dringender Beratungsersuchen entwickelt, die Orientierungshilfe bei der Ermittlung von Notfällen bieten, Reaktionsstufen festlegen, erläutern, wie die Strukturen für dringende Beratung aktiviert werden, welche Schritte zu befolgen sind, wer die Akteure sind und welche Aufgaben sie wahrnehmen. Diese Verfahren werden alle zwei Jahre überprüft und gegebenenfalls aktualisiert, damit den Erfahrungen Rechnung getragen wird, die bei der Steuerung von Sofortreaktionen und in einschlägigen Schulungen gewonnen wurden. Jedes Jahr findet mindestens eine Schulung statt, bei der Vorfälle oder Krisensituationen simuliert werden und an der die Europäische Kommission, die EFSA und nationale Behörden teilnehmen.

Reaktion

Die meisten Vorfälle im Bereich Lebensmittelsicherheit in der EU werden auf nationaler Ebene von den lokalen Behörden für Lebensmittelsicherheit behandelt. Kommt es in mehreren Ländern zu einem Vorfall oder einer Krise, kann die EFSA auf Ersuchen der Europäischen Kommission oder einer nationalen Behörde für Lebensmittelsicherheit eingebunden werden.

Kerntätigkeiten der EFSA bei einem Vorfall oder einer Krise in mehreren Ländern sind rasche Risikobewertungen. Ein Vorfall, der eine rasche Reaktion erfordert, tritt in der Regel dann auf, wenn das von Lebens- und Futtermitteln ausgehende potenzielle Risiko bei Verbrauchern, Landwirten oder anderen Beteiligten, die ein unmittelbares Interesse an der Erzeugung, Lieferung oder Verwendung von Lebensmitteln haben, weitverbreitete Bedenken hervorgerufen hat oder wahrscheinlich hervorrufen wird und die genaue Art des Risikos nicht unmittelbar erkennbar ist oder die Auswirkungen groß sein können. Eine rasche Reaktion kann auch erforderlich sein, wenn ein Problem mit einem hohen tatsächlichen oder potenziellen Medieninteresse oder einem großen öffentlichen Interesse verbunden ist und wenn der Ruf der EFSA gefährdet sein könnte. Aus zeitlichen Gründen beinhaltet die wissenschaftliche Bewertung, die die EFSA in solchen Fällen vornimmt, nicht immer eine vollständige Risikobewertung.

Bei Vorfällen oder Krisen unterstützt die EFSA die Koordinierung und Steuerung der „Krisenkommunikation“ mit ihren Partnern in der Europäischen Kommission und den EU-Mitgliedstaaten. Das Expertennetzwerk für Kommunikation der EFSA hat Verfahren und Instrumente entwickelt, die in diesen Situationen eingesetzt werden können.

EU-Rechtsrahmen

Im Vertrag von Lissabon wurde die Europäische Kommission aufgefordert, die Maßnahmen der EU-Mitgliedstaaten im Bereich des Schutzes und der Verbesserung der menschlichen Gesundheit, einschließlich der Bekämpfung schwerwiegender grenzüberschreitender Gefahren, zu unterstützen, zu koordinieren oder zu ergänzen.

Im Jahr 2002 wurden mit dem allgemeinen Lebensmittelrecht – der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 – das EU-System für Lebensmittelsicherheit und die EFSA geschaffen und gleichzeitig das System für das Krisenmanagement im Bereich der Lebens- und Futtermittelsicherheit eingeführt. In Artikel 50 der Verordnung wird auf das Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF) Bezug genommen, und in den Artikeln 53 und 54 sind die Verfahren für Sofortmaßnahmen festgelegt. Artikel 55 schreibt einen allgemeinen Krisenmanagementplan vor, der von der Kommission erstmals durch den Beschluss 2004/478/EWG umgesetzt und kürzlich durch den Beschluss (EU) 2019/300 aktualisiert wurde, um den Erfahrungen Rechnung zu tragen, die in den dazwischenliegenden Jahren bei der Bewältigung von Lebensmittelvorfällen und ‑krisen gewonnen wurden. Die Verordnung (EU) 2017/625 enthält darüber hinaus Bestimmungen für amtliche Kontrollen im Falle einer Lebensmittelkrise, einschließlich der Erstellung von Notfallplänen auf nationaler Ebene.

Sofortige Reaktion

Ein Vorfall im Bereich Lebens- oder Futtermittelsicherheit auf europäischer Ebene wird als dringlich behandelt, wenn zwei oder mehr der folgenden Kriterien erfüllt sind:

  • Es besteht ein hohes Risiko für die öffentliche Gesundheit (schwere Erkrankung oder Tod).
  • Der Vorfall hat ein großes Ausmaß oder wird voraussichtlich ein großes Ausmaß annehmen (die Zahl der betroffenen Produkte, Länder oder Personen ist hoch).
  • Der Vorfall ist tatsächlich oder vermutlich infolge einer terroristischen Handlung eingetreten.
  • Es besteht ein großes oder potenziell großes Medieninteresse oder öffentliches Interesse (einschließlich wahrgenommener Risiken).
  • Schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen, z. B. Säuglinge oder ältere Menschen, sind unverhältnismäßig stark betroffen oder werden wahrscheinlich unverhältnismäßig stark betroffen sein.
  • Die Ursache des Problems ist unbekannt oder schwer zu ermitteln.
  • Der Vorfall kann schwerwiegende Auswirkungen auf das Funktionieren des Binnenmarkts haben.
  • Zwischen den Mitgliedstaaten besteht Uneinigkeit über Maßnahmen.
  • Es besteht eine Gefahr für den institutionellen Ruf.

Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF)

Das Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF) ist ein wichtiges Instrument, das den Informationsfluss gewährleistet und eine rasche Reaktion ermöglicht, wenn in der Lebensmittelkette Risiken für die öffentliche Gesundheit festgestellt werden.

Das RASFF wurde im Jahr 1979 errichtet. Es ermöglicht einen effizienten Informationsaustausch zwischen seinen Mitgliedern – den nationalen Behörden für Lebensmittelsicherheit der EU-Mitgliedstaaten, der Kommission, der EFSA, der ESA (EFTA-Überwachungsbehörde), Norwegen, Liechtenstein, Island und der Schweiz. Der Dienst ist rund um die Uhr verfügbar, damit gewährleistet ist, dass dringende Mitteilungen versandt, entgegengenommen und kollektiv und effizient beantwortet werden. Mithilfe des RASFF wurden viele Risiken für die Lebensmittelsicherheit abgewehrt, bevor sie den europäischen Verbrauchern schaden konnten.

Wichtige Informationen, die über das RASFF ausgetauscht werden, können dazu führen, dass Produkte vom Markt zurückgenommen werden. Als robustes System, das im Laufe der Jahre gereift ist, zeigt das RASFF nach wie vor seinen Wert für die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit in der EU und darüber hinaus.