EFSA schließt öffentliche Konsultation über ihre Richtlinien zur Unabhängigkeit mit einer konstruktiven Diskussion mit Interessenvertretern

Brüssel
12. Oktober 2011

Mehr als 150 Delegierte kamen am 12. Oktober in Brüssel zusammen, um den Richtlinienentwurf der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) zu den Themen Unabhängigkeit und wissenschaftliche Entscheidungsfindungsprozesse zu erörtern. Die Teilnehmer an dieser Veranstaltung stammten aus den verschiedensten Bereichen, verfolgten jedoch alle dasselbe Ziel: Wie kann sichergestellt werden, dass die EFSA ihre Unabhängigkeit wahrt und gleichzeitig die bestmögliche wissenschaftliche Beratung leistet?

In seiner Ansprache fand der EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucher, John Dalli, anerkennende Worte für die Anstrengungen, die die EFSA im Laufe der Jahre unternommen hat, um die Unabhängigkeit der Behörde zu gewährleisten: „Ich kann nur betonen, dass die Bestimmungen hinsichtlich der Unabhängigkeit in den letzten Jahren erheblich verschärft wurden, was wesentlich dazu beigetragen hat, dass die EFSA als eine wirklich unabhängige Behörde angesehen wird, die fundierte wissenschaftliche Beratung leistet.“ Er fuhr fort: „Die streng wissenschaftlichen Ergebnisse der EFSA waren und sind das Rückgrat für zahlreiche unserer Gesetzgebungsinitiativen. Sie dienen darüber hinaus als Grundlage für unsere Entscheidungen im Bereich des Risikomanagements, von denen einige sehr ernste Gefahren für die Lebensmittelkette betreffen. Ein sehr gutes Beispiel hierfür war der jüngste E. coli-Ausbruch.“ 

In ihren einleitenden Bemerkungen unterstrich die Geschäftsführende Direktorin der EFSA, Catherine Geslain-Lanéelle, dass die Beiträge der Interessengruppen zur Arbeit der Behörde von wesentlicher Bedeutung für die EFSA sind und dass alle im Rahmen der öffentlichen Konsultation und des Workshops vorgebrachten Meinungen und Ansichten bei der Erarbeitung der endgültigen Richtlinien zu Unabhängigkeit und wissenschaftlichen Entscheidungsfindungsprozessen umfassend berücksichtigt würden.

Kartika Tamara Liotard, Mitglied des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlaments, wies in ihrer Rede zu Beginn des Treffens darauf hin, dass Vertrauen eine der wichtigsten Grundlagen für die öffentliche Ordnung ist und dass die Verbraucher sich daher auf die von den europäischen Institutionen getroffenen Entscheidungen verlassen können müssen. Sie betonte, dass die Fähigkeit der EFSA, in ihrer Rolle als Aufsichtsbehörde für Lebensmittelsicherheit unabhängige wissenschaftliche Beratung bereitzustellen, von entscheidender Bedeutung sei.

Es folgte eine Podiumsdiskussion über die grundlegenden Ingredienzien für Vertrauen in die Wissenschaft, die viele Denkanstöße lieferte und an der sich Vertreter von Aufsichtsbehörden sowie der Sozial- und Naturwissenschaften beteiligten. Die Teilnehmer stimmten im Wesentlichen darin überein, dass das öffentliche Vertrauen von grundlegender Bedeutung sei, vertraten jedoch unterschiedliche Auffassungen darüber, was Unabhängigkeit in der Wissenschaft ausmache und wie diese in wissenschaftlichen Entscheidungsfindungsprozessen gewährleistet werden solle. Die Podiumsteilnehmer erklärten, dass hochwertiges wissenschaftliches Arbeiten schon seinem Wesen nach immer unvoreingenommen zu sein habe, dass jedoch Wissenschaftler, die Experten auf ihrem Gebiet sind, zwangsläufig immer auch eigene Interessen verfolgen. Risikobewerter wie die EFSA müssen daher sicherstellen, dass die Interessen der Beteiligten sorgfältig überwacht und die hierzu angewandten Verfahren verständlich erklärt werden sowie kritischen Überprüfungen und Anfechtungen standhalten.

Dirk Detken, Leiter des Referats Juristische und regulatorische Angelegenheiten der EFSA, stellte eine Übersicht über die Grundpfeiler des Richtlinienentwurfs der Behörde sowie die wichtigsten Stellungnahmen vor, die im Rahmen der schriftlichen Konsultation eingegangen waren. Er umriss die zahlreichen Initiativen, die sich formgebend auf den wissenschaftlichen Entscheidungsfindungsprozess der EFSA auswirken und die die Umsetzung der grundlegenden Werte der Behörde sicherstellen. Darüber hinaus erläuterte er, inwiefern mit den diskutierten Richtlinien künftig ein noch kohärenterer Rahmen zur Verfügung stehen werde.

Die drei Nachmittagssitzungen boten den Interessenvertretern die Möglichkeit, ihre unterschiedlichen Sichtweisen darzustellen und ihre im Zuge der schriftlichen Konsultation eingebrachten Beiträge zu den Grundpfeilern des Richtlinienentwurfs zu diskutieren. Darüber hinaus wurden konstruktive Debatten zu Schlüsselthemen der Richtlinien geführt: „Qualität der Wissenschaft“, „Governance, Offenheit und Transparenz“ sowie „Bewertung von Interessen“. Die EFSA nahm aus der Veranstaltung wertvolle Empfehlungen mit, die in Form weiterer Überlegungen in die abschließende Ausarbeitung ihrer Richtlinien einfließen werden. Außerdem nahm die EFSA die Möglichkeit wahr, um deutlich zu machen, dass viele der unterbreiteten Ergänzungen hinsichtlich der Richtlinien bereits heute zur gängigen Praxis der Behörde gehören.

Die EFSA wird in Kürze einen Bericht über die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation und des jüngsten Workshops der Interessenvertreter veröffentlichen. Alle im Zuge dieses Austauschs vorgebrachten Kommentare seitens der Interessengruppen werden angemessen berücksichtigt und gegebenenfalls in einen überarbeiteten Richtlinienentwurf eingearbeitet, der dem Verwaltungsrat der EFSA bis Ende des Jahres vorgelegt wird.

Webcast and documents

 

Agenda and documents

Morning session

9.00

Welcome address by Catherine Geslain-Lanéelle, EFSA‘s Executive Director

9.15 Keynote address by MEP Kartika Tamara Liotard, Member of the European Parliament Committee on Environment, Pubic Health and Food Safety
Session I: Setting the scene
9.30 – 11.15 Round Table - Trust in science: what are the basic ingredients?
Speakers:
Science and society: public engagement and confidence in science - by Ortwin Renn, University of Stuttgart(1.73 MB)
Explaining the scientific process - by Andrew Wadge, Food Standards Agency, United Kingdom(95.96 KB)
Managing independence of scientific authorities: the case of EFSA - by Martijn Groenleer, University of Delft(189.74 KB)
Learnings from an international perspective – by Murray Lumpkin, Food and Drug Administration, United States of America(1.08 MB)
11.15 – 11.45 Coffee/tea break
Session II: EFSA’s draft Policy on Independence and Scientific Decision-Making Processes
11.45 – 12.30 Introduction of EFSA’s draft Policy on Independence and Scientific Decision-Making Processes and overview of comments received - by Dirk Detken, Head of Legal and Regulatory Affairs, EFSA.(360.36 KB)
12.45 – 14.00 Lunch
Afternoon session
14.00 – 15.00 Interactive Session 1: Quality of science chaired by Vittorio Silano, Chair of EFSA‘s Scientific Committee
D. Jans, FEFANA(381.91 KB)
C. Then, Testbiotech(343.46 KB)
J. Schlundt, Danish Technical University(281.85 KB)
15.00 – 16.00 Interactive Session 2: Governance, Openness and Transparency chaired by Anne-Laure Gassin, Director of Communications, EFSA
B. Kettlitz, FoodDrinkEurope(361.29 KB)
N. Holland, Corporate Europe Observatory(1.16 MB)
C. Tomalino, Euro Coop(441.71 KB)
16.00 – 16.30 Coffee/tea break
16.30 – 17.30 Interactive Session 3: Assessing interests chaired by Hubert Deluyker, Director of Risk Assessment and Scientific Assistance, EFSA
R. Wittkowski, Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR)(333.81 KB)
N. Van Belzen, International Life Sciences Institutes Europe(199.84 KB)
C. Udsen, The European Consumers’ Organisation (BEUC)(252.09 KB)
17.30 Closing address by John Dalli, European Commissioner for Health and Consumer Policy
Agenda (307.61 KB)